Im Sitzungssaal des Kreishaushauses arbeitete ein bis zu 40-köpfiges Helferteam, um das Ergebnis des Bürgerentscheids auszuzählen.
Foto: Wilhelm Müschenborn/ Kreis Soest
Der dritte Auszählungstag wurde der längste. Landrätin Eva Irrgang konnte am Montag, 17. September 2018, erst um 19.40 Uhr das vorläufige amtliche Endergebnis des Bürgerentscheids über den Bücherbus bekanntgeben. 35.210 Wahlberechtigte stimmten gegen eine Wiederaufnahme des Betriebs der Fahrbücherei, lediglich 19.012 dafür. Damit haben die Initiatoren weder das notwendige Quorum von 37.498 positiven Voten (15 Prozent der Wahlberechtigten), noch eine Abstimmungsmehrheit erreicht.
Die ersten zweieinhalb Auszählungstage waren von einer aufwändigen Prüfung der roten Wahlbriefe auf Zulässigkeit geprägt. Freitag, Samstag und Montagmorgen galt es zu checken, ob der Stimmschein vorhanden und unterschrieben ist, der Stimmzettelumschlag zugeklebt und der elektronische Abgleich mit dem Wählerverzeichnis positiv ausfällt.
Erst am frühen Nachmittag des Montags stand fest: 54.324 Stimmzettelumschläge erfüllen die kommunalwahlrechtlichen Voraussetzungen, die Wahlbeteiligung liegt
bei rund 22 Prozent (249.988 Wahlberechtigte).
Ab 14 Uhr öffnete das rund 40-köpfige Helferteam im Sitzungssaal des Kreises diese blauen Umschläge und zählte die Stimmen aus. Schnell stellte sich heraus, dass der Abschluss noch am Montag zu schaffen wäre, wenn bis in die Abendstunden weitergezählt würde. Das Ergebnis: 35.210 Nein-Stimmen (64,81 Prozent), 19.012 Ja-Stimmen (35,0 Prozent), 102 ungültige Stimmen (0,19 Prozent).
Das amtliche Endergebnis wird Landrätin Eva Irrgang im Laufe des Dienstags, 18. September, im Kreishaus verkünden. Dann liegen auch die genauen Zahlen über die nicht zugelassenen Wahlbriefe vor. Mehrere tausend Wahlberechtigte hatten dem roten Wahlbrief den Stimmschein nicht beigefügt oder diesen nicht unterschrieben. Damit konnten sie nicht an der Wahl teilnehmen. So sieht es das Kommunalwahlrecht, nach dessen Regeln der Bürgerentscheid durchzuführen war, bei einer Briefwahl vor.
Als Schlussakt des Bürgerentscheids wird dazu am Dienstag ab 9.30 Uhr noch einmal eine öffentliche Auszählung stattfinden.
Die Öffnung und die Prüfung der roten Wahlbriefe auf ihre Zulässigkeit konnten noch nicht abgeschlossen werden und muß am Montag, 17. November 2018, dem dritten Auszählungstag für den Bürgerentscheid über den Bücherbus, noch fortgesetzt werden.
Foto: Müschenborn/Kreis Soest
Die Auszählung des Bürgerentscheids über den Bücherbus dauert länger, als der Abstimmungsvorstand prognostiziert hatte. Die Prüfung der roten Wahlbriefe konnte am zweiten Auszählungstag, Samstag, 15. September 2018, noch nicht abgeschlossen werden, wie es eigentlich erwartet worden war. Deshalb steht auch die endgültige Beteiligung am Bürgerentscheid noch nicht fest. Der Wahlvorstand schätzt, dass am Ende über 50.000 Wahlbriefe zur Auszählung zugelassen werden.
Dieser Check muss am Montag, 17. September, dem dritten Auszählungstag, zunächst fortgesetzt werden. Erst nach Abschluss dieses Schritts können die exakte Wahlbeteiligung ermittelt, die blauen Stimmzettelschläge geöffnet und die Voten pro und contra Bürgerbus gezählt werden. Wenn notwendig, soll die Auszählung am Montag in die Verlängerung bis in die Abendstunden gehen.
Im Fall der Fälle stünde auch der Dienstag, 18. September 2018, noch als Auszählungstag zur Verfügung. "Ich hoffe aber in den Abendstunden des Montags das Ergebnis verkünden zu können", betont Landrätin Eva Irrgang als Abstimmungsleiterin. "Allerdings geht in jedem Fall Genauigkeit vor Schnelligkeit."
Der Bürgerentscheid wird nach den Regeln einer Kommunalwahl durchgeführt. Einziger Unterschied ist, dass keine Wahllokale eingerichtet werden, sondern eine Briefwahl stattfindet. Er ist erfolgreich, wenn sich ein Quorum von 15 Prozent der Wahlberechtigten für den Bücherbus entscheidet und gleichzeitig eine Mehrheit gegeben ist. Bei 249.988 Wahlberechtigten im Kreis Soest (aktualisiertes Wählerverzeichnis vom 13. September 2018) liegt diese Hürde bei 37.498 positiven Voten.
Kreisdirektor Dirk Lönnecke als stellvertretender Abstimmungsleiter verpflichtete die 30 Helfer aus den Reihen der Kreisverwaltung, ihre Tätigkeit gewissenhaft und unparteiisch wahrzunehmen. Im Anschluss daran startete das Team damit, jeden einzelnen der roten Wahlbriefe auf seine Zulässigkeit zu prüfen. Foto: Müschenborn/Kreis Soest
Die Auszählung des Bürgerentscheids über den Bücherbus hat am Freitag, 14. September, um 8 Uhr im Sitzungssaal des Kreishauses begonnen. Zu Beginn verpflichtete Kreisdirektor Dirk Lönnecke als stellvertretender Abstimmungsleiter den sechsköpfigen Abstimmungsvorstand und die 30 Helfer aus den Reihen der Kreisverwaltung, ihre Tätigkeit gewissenhaft und unparteiisch wahrzunehmen. Im Anschluss daran startete das Team damit, jeden einzelnen der roten Wahlbriefe auf seine Zulässigkeit zu prüfen.
Der Abstimmungsvorstand geht davon aus, dass dieser Vorgang zwei Tage in Anspruch nimmt und somit erst am Samstagnachmittag um 17.30 Uhr beendet werden kann. Die
Wahlbriefe sind nach der maschinellen Öffnung unter anderem darauf zu überprüfen, ob der weiße Stimmschein und der blaue Stimmbrief vorhanden sind und ob der Stimmschein unterschrieben ist.
Das bedeutet auch, dass aussagekräftige Erkenntnisse über die Wahlbeteiligung erst nach Abschluss dieser Prüfung vorliegen. Geöffnet und ausgezählt werden nämlich nur die Stimmzettel, die nach den genannten Kriterien zulässig sind.
Die Auszählung in diesem Sinne beginnt nach Einschätzung des Abstimmungsvorstandes erst am Montag, 17. September 2018, 8 Uhr. Landrätin Eva Irrgang hofft, das Ergebnis des Bürgerentscheids am Montagabend verkünden zu können..